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Allgemeine Geschäftsbedingungen Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Webhosting-Verträge zwischen dem Kunden und UNIQUE Inh.Stefan Olah Bäckergasse 15 A-4651 Stadl-Paura ( im folgenden UNIQUE genannt ) Geltung der Bedingungen UNIQUE erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen erkennt UNIQUE nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn UNIQUE sie schriftlich bestätigt. UNIQUE ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Leistungsumfang und Entgelte Nach Erhalt Ihrer Bestellung stellen wir Ihnen die Einrichtungsgebühr und Nutzungsgebühr für zwei Monate in Rechnung. Sobald dieser Betrag auf unser Konto gutgeschrieben wurde, wird Ihre gewünschte Domain registriert und Ihr Webspace eingerichtet. Die Berechnung des Nutzungsentgeltes beginnt mit der übermittlung Ihrer Zugangsdaten. Der monatliche Festpreis ist im Voraus zu bezahlen und wird 10 Tage vor Fälligkeit in Rechnung gestellt. Bei überschreitung des vereinbarten Transfervolumens werden 0,24 Cent pro angefangene MB Überschreitung zwei Monaten im Nachhinein verrechnet. Die Rechnungen werden grundsätzlich per E-Mail auf die vom Kunden angegebene E-Mailadresse versendet. Auf Verlangen des Kunden können die Rechnungen alternativ per Post zugeschickt werden. In einem solchen Fall wird jedoch eine Bearbeitungsgebühr von € 3 pro Rechnung eingehoben. Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch Überweisung. Unsere Bankverbindung wird auf der Rechnung angeführt. UNIQUE behält sich eine Änderung der Nutzungsengelte vor. Änderungen werden 30 Tage vor dem Inkrafttreten per E-Mail auf die vom Kunde angegebene E-Mailadresse bekanntgegeben. Kündigung Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündbar. Die Kündigung muss in jedem Fall schriftlich erfolgen. Außerdem besteht das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch UNIQUE gelten: Verstoss des Kunden gegen gesetzliche Verbote wie die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstösse nach Abmahnung durch UNIQUE eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für UNIQUE dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Einschreiben. Die Kündigung des Vertrages schliesst automatisch mitbestellte Domains ein. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist UNIQUE berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. UNIQUE kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Richtlinien zur Servernutzung Webspace-Inhalte: Der Kunde verpflichtet sich Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben. Das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten bzw. geltendes Recht verstossenden Inhalten ist untersagt. UNIQUE ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Bei wesentlichem Verstoß gegen diese Bedingungen, ist UNIQUE berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. UNIQUE behält sich vor, Inhalte bzw. eigene Programme des Kunden, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich, ohne vorherige Benachrichtigung zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Kunde ist für alle von ihm veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch UNIQUE findet nicht statt. UNIQUE überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält UNIQUE sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Sollte UNIQUE aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber UNIQUE leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Massnahmen einverstanden, die UNIQUE zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält UNIQUE bezüglich der oben beschriebene Punkte von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Email: Die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (sog. Spam) sowie folgende, oft damit verbundene Aktivitäten sind untersagt. Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots Massenversand von E-Mails Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug Unaufgefordertes versenden von Werbe-EMails Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten bzw. mit manipuliertem Inhalt Beim Verstoß gegen diese Bedingungen wird UNIQUE den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Der Service wird gesperrt, wenn der Kunde unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannte Regeln der Kommunikation E-Mails verschickt bzw. werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets überträgt. Sollte UNIQUE aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber UNIQUE leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass UNIQUE und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail- Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. UNIQUE ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3- Accounts eingegangene E-Mails zu löschen: nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden nachdem sie gemäss Kundenanweisung weitergeleitet wurden nachdem sie 40 Tage gespeichert wurde Domain Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben. Registrierung: UNIQUE erteilt per Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei erfolgen, ohne das UNIQUE hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden an den zuständigen NIC weitergeleitet. UNIQUE hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür,dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde UNIQUE frei. UNIQUE bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemässe Registrierung binnen 3 Tage zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainnamen im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist. Sollten vom Kunde gewünschte Domain nicht mehr verfügbar sein, wird UNIQUE weitere Domainname zur Anmeldung vom Kunden anfordern. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des Domaininhaber in der Datenbank der Domainvergabestelle zwingend und dauerhaft gespeichert werden und im Internet für jeden einsehbar sind. Übernahme einer bestehenden Domain (sog. KK-Anträge): Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Domainübernahme eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. UNIQUE wird daher in angemessenem Umfang versuchen, den KK-Antrag erfolgreich durchzuführen. UNIQUE kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen. KK-Anträge die der derzeitigen Provider ablehnt, werden mit einer Bearbeitungsgebühr die dem Mindestregistrierungszeitraum entspricht berechnet. Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen UNIQUE und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäss den hier getroffenen Regelungen behandelt und berechnet. Verwaltung: Bei der Verwaltung von Internet-Domainnamen wird UNIQUE zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Die Verträge werden zwischen NIC und dem eingetragenen Domaininhaber abgeschlossen. Der Kunde erkennt daher die Vergabebestimmungen des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. UNIQUE betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind UNIQUE und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. Kündigung: Sollte UNIQUE vom Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsels oder einer Schliessung freizugeben, so wird UNIQUE dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain vorliegt. Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domainabrechnung jährlich. UNIQUE tritt hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung. Dem Kunde wird monatlich 1/12 des Domainentgeltes (in Monatsentgelt inkludiert) verrechnet. Durch Kündigung der Domain wird die restliche Gebühr (=monatliche Domaingebühr * Monate der restliche Laufzeit) sofort fällig. UNIQUE erstellt dem Kunden über die verbleibenden Monate eine Rechnung. Nach erfolgter Bezahlung stellt UNIQUE die Domain je nach Kundenwunsch zum KK frei oder löscht die Domain bei den entsprechenden Registrierungsstellen. Datensicherheit, Online-Übertragungen Soweit Daten an UNIQUE - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server übertragen. Diverse kundenspezifische Einstellungen der Internet- Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von UNIQUE. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen ausserhalb der Verantwortung der UNIQUE und stellen daher keinen Mangel dar. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Verfügbarkeit, Wartung In der Regel stehen die Internetinhalte 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. UNIQUE garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 98% per annum. UNIQUE übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der UNIQUE für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat UNIQUE Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, UNIQUE erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche UNIQUE haftet nur für Schäden, die von UNIQUE grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. UNIQUE haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von UNIQUE liegen. Zahlungsverzug Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er für eine darauffolgende Mahnung von UNIQUE den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) zu tragen. Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann UNIQUE die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen. Weiterhin ist UNIQUE berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server, sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes weiterhin bestehen. Weiterhin ist UNIQUE berechtigt für die Entsperrung jedes Paketes eine einmalige Aufwandpauschale von € 12,- zu erheben. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe ist UNIQUE berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden Schadenersatz zu verlangen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 1 % per Monat berechnet. Datenschutz UNIQUE bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. UNIQUE erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). UNIQUE erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von UNIQUE angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten). Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.